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Korruption – was ist das Problem, Lucy Koechlin?
Text: Lucy Koechlin
Welche Mechanismen stecken hinter der weltweit wirksamen Korruption und wie lässt sie sich am besten bekämpfen?
Korruption wird in vielen Ländern dieser Welt schnell als Übel und Grund für politische und wirtschaftliche Missstände erkannt. Kein Taxifahrer, der sich nicht über korrupte Politiker und Parteien beklagt; keine politische Opposition, welche die Korruption der Regierungspartei nicht anprangert. Mittlerweile gibt es auch auf internationaler Ebene einen Konsens, dass Korruption tatsächlich die wirtschaftliche, soziale und politische Entwicklung eines Landes hemmt.
Dies ist insofern nicht selbstverständlich, als in den ersten Jahrzehnten der Unabhängigkeit ehemaliger Kolonien Korruption als «Kinderkrankheit » modernisierender Staaten verharmlost wurde. Dass diese Korruption aber keineswegs ein bloss kulturelles Phänomen war, sondern ganz handfesten strategischen und wirtschaftlichen Interessen diente, ist heute ebenso klar.
Politische Eliten, welche den wirtschaftlichen und ideologischen Interessen der vorherigen Kolonialherren dienten, wurden von diesen mit verschiedensten materiellen Vorteilen gekauft und gestützt. Die meisten dieser Vorzugsbehandlungen fallen heute eindeutig unter Korruption: von teuren Einladungen hoher Regierungsbeamter und ihrer Entourage nach Paris oder London bis hin zum Abschluss lukrativer Verträge über militärische oder andere Beschaffungen, deren einziger Nutzen im Profit für das Unternehmen wie auch einflussreiche Politiker bestand. Der Schaden der Korruption war weit mehr als aufgeblähte und fehlgeleitete Staatsausgaben. Der Schaden ist ein systemischer Verlust von Vertrauen in Institutionen und Verfahren.
Seit dem Ende des Kalten Krieges hat auch die Entwicklungszusammenarbeit erkannt, dass Korruption jede Art von nachhaltiger Entwicklung unterminiert. Unter dem Begriff von (Good) Governance – welche auch die Korruptionsbekämpfung umfasst – werden bis heute eine Reihe Programme implementiert, welche Transparenz, Integrität und Rechenschaftspflicht von öffentlichen Institutionen stärken und damit auch ihre Wirksamkeit erhöhen sollen.
Diese Ziele sind zweifelsohne wichtig und hehr. Die Frage stellt sich aber, ob damit wirklich die systemischen Ursachen von Korruption ins Visier genommen werden. Zu diesen gehören heute globalisierte Finanzflüsse, die schwer zu orten sind – ein Stichwort dazu sind die Panamapapiere – und damit illegalen bis zu kriminellen Interessen in die Hände spielen.
Ein wichtiges Beispiel ist der Handel mit Rohstoffen wie Koltan, Tantal oder Gold. Korruption ist überall im Spiel, angefangen bei den Entscheiden für die Lizenzvergabe bis zum Schmieren von lokalen Behörden. Sie kann trotz nationalen und internationalen Bemühungen höchstens punktuell nachgewiesen werden. Aber auch die Verflechtung zwischen Wirtschaftskonzernen und Regierungen scheint sich nicht grundlegend verändert zu haben. Dies zeigen Skandale wie von Siemens oder Petrobas/Odebrecht, welche die weltweiten systematischen Schmiergeldzahlungen in Millionenhöhe (und gesamthaft in Milliardenhöhe) ans Licht gebracht haben.
Genau diese globalen Verflechtungen sind das Problem der Korruption. Sie werden von den punktuellen und politisch geleiteten Interventionen der Entwicklungszusammenarbeit nicht tangiert. Dazu bräuchte es auf nationaler und internationaler Ebene einen viel ernsthafteren Willen zur Durchsetzung von sektorenübergreifenden Massnahmen, die sich über die partikularen Interessen von Staaten und Unternehmen hinwegsetzen.
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