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University of Basel

Wie Protokolle Urteile beeinflussen können

Nadja Capus

Protokolle in Strafverfahren werden in der Schweiz in erster Linie schriftlich erstellt. Ein Basler Forschungsprojekt untersucht die Praxis der Protokollierung – zum Beispiel auch, in welchem Mass diese die Urteile der Gerichte mit beeinflussen kann. Gefragt wird dabei auch, ob Tonband- und Videoaufnahmen nicht bedeutend einfacher und effizienter wären.

Ein alter Mann wird in seinem Bett erschlagen aufgefunden. Die Untersuchungsbeamtin verhört den Hauptbeschuldigten, seinen Sohn, über zwei Stunden lang über die Tatumstände. Dieser gibt zwar zu, das Opfer geschlagen zu haben, ein Nachbar habe aber später noch mit dem Vater gestritten. Fragen, Antworten, Definitionen, Gefühle: Die genaue Wiedergabe einer Vernehmung wird für das Verfahren zentral sein. Protokolle von Einvernahmen sind eine wichtige Arbeitsgrundlage für Strafverfolgungsbehörden, Gerichte und Verteidiger. Sie können mitbestimmen, wie der Sachverhalt und die aussagenden Personen wahrgenommen werden und damit auch, wie ein Urteil ausfällt.

Verschriftlichte Befragung
In der Schweiz wird vor allem schriftlich protokolliert – und zwar lange kantonal unterschiedlich und erst seit zwei Jahren nach einheitlichen Vorgaben der Schweizerischen Strafprozessordnung. Eine Herausforderung: Unmittelbar nach Beendigung der Einvernahme oder der Gerichtsverhandlung muss das Protokoll schon zur Unterschrift bereitliegen. Anstelle des handschriftlichen Protokolls hat der Computer das Verfassen von Schriftprotokollen stark erleichtert, die grundlegende Aufgabe jedoch bleibt: In knapper Zeit soll die komplexe Befragungssituation in die Schrift übersetzt werden. Das Basler Forschungsprojekt verfolgt die Praxis der schriftlichen Protokollierung in Strafverfahren und untersucht, wie die Protokolle hergestellt und verwendet werden und welche Wirkung sie haben. Neben dem Aktenstudium führen die Forschenden auch Gespräche mit Strafrichtern und -richterinnen durch. Beteiligt sind Fachleute aus Kriminologie und Rechtswissenschaft, Soziologie und Psychologie, und für sie gibt es eine Reihe von Fragen zu klären. Was kennzeichnet schriftliche Protokolle? Werden die Fragen mitprotokolliert, wird die Antwort in indirekter Form wiedergegeben, sind nonverbale Aktionen verschriftlicht, und wie lange ist das Protokoll im Verhältnis zur Dauer der Vernehmung? War ein Übersetzer dabei? Unterscheiden sich Protokolle der Polizei von jenen der Staatsanwaltschaft? Was kennzeichnet Gerichtsprotokolle? Unterscheiden sich Beschuldigtenverhörprotokolle von Zeugenbefragungsprotokollen oder sehen womöglich Verhörprotokolle von geständigen Beschuldigten anders aus als solche von nicht geständigen? Gibt es einen Zusammenhang zwischen der Protokollierungsweise und der Strafzumessung?
Kriminologische Protokollforschung ist notwendig, weil neue Technologien das schriftliche Protokoll möglicherweise verdrängen: Die Einvernahmen liessen sich schlicht auch mit Tonband und auf Video aufzeichnen. Noch unklar ist, was die Folgen eines solchen Medienwechsels für Strafverfahren wären. Denn neben den offenkundigen Vorteilen geben Tonband- und Videoprotokolle auch neue Fragen auf. In der Schweiz ist die audiovisuelle Dokumentation derzeit nur ergänzend zum Schriftprotokoll vorgesehen und wird nur in Ausnahmefällen angewendet – wohl vor allem deshalb, weil Tonband- und Videoaufnahmen viel aufwendiger zu sichten sind. Ziel des Projekts ist es nicht zuletzt, eine Faktenbasis zu schaffen für zukünftige Gesetzesrevisionen sowie für Aus- und Weiterbildungen von Angehörigen der Justiz und Polizei.

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