x
Loading
+ -

Universität Basel

Rechtsdienst

Der Rechtsdienst berät, unterstützt und vertritt das Rektorat, die Fakultäten, die übrigen Gliederungseinheiten und Gremien der Universität sowie alle Universitätsmitarbeitenden bei sämtlichen rechtlichen Fragen, die im Zusammenhang mit der Universität stehen.

Aufgaben und Schwerpunkte des Rechtsdienstes

Der Rechtsdienst ist eine Stabsstelle des Rektorats. Er ist der Verwaltungsdirektorin bzw. dem Verwaltungsdirektor unmittelbar unterstellt. Das Tätigkeitsspektrum umfasst Fragen sowohl des öffentlichen Rechts als auch des Privatrechts. Der Rechtsdienst bearbeitet hauptsächlich Geschäfte aus dem universitären Hochschulbereich, so insbesondere Kooperationen in Lehre und Forschung mit anderen Hochschulen.

Darüber hinaus ist er mit der Rechtsetzung und dem Rekurswesen befasst und berät die Universität in sämtlichen juristischen Fragestellungen, speziell in den Bereichen Vertragsrecht, Immaterialgüterrecht, Personalrecht, wissenschaftliche Integrität, Informations- und Datenschutzrecht, Submissionsrecht und Disziplinar- und Versicherungswesen. Ferner werden Verträge ausgearbeitet oder geprüft, so insbesondere Drittmittelverträge. Unser Tätigkeitsgebiet an der ältesten Schweizer Universität ist breit gefächert.

Die allgemeine, täglich per Telefon, E-Mail, Fax, Post und durch persönliches Vorsprechen anfallende Beratungstätigkeit umfasst ein weites Spektrum und reicht von der «Bagatellauskunft» bis zu rechtlichen Grundsatzfragen.


Rechtsetzung

Der Rechtsdienst wird im Rahmen des inneruniversitären Gesetzgebungsprozesses regelmässig miteinbezogen. Dies umfasst Erlasse der Gesamtuniversität (z.B. Universitätsstatut, Personal- und Finanzordnung) wie auch der Fakultäten (Prüfungs- und Promotionsordnungen, Organisationsreglemente etc.) und der Verwaltung (Unterschrifts- und Visumsregelung etc.). Der Miteinbezug geschieht häufig bereits bei der Vorbereitung der Erlassentwürfe in den Fakultäten oder den Universitätseinheiten, was die anschliessende Behandlung in den Entscheidgremien beschleunigt. Spätestens bei der Behandlung von Erlassvorlagen durch das Rektorat wird der Rechtsdienst zur Stellungnahme eingeladen.


Vertragswesen

Die im Zusammenhang mit den Verträgen angebotenen Dienstleistungen umfassen nicht nur die Prüfung, die Ausarbeitung und die Unterstützung bei der Erstellung, sondern bei Bedarf auch die Kontrolle der Abwicklung sowie im Fall von Umsetzungsschwierigkeiten Hilfe bei der Durchsetzung der Ansprüche. Ebenso kann Auskunft über die vom Rektorat unterzeichneten bzw. mitunterzeichneten Verträge erteilt werden.


Rekurswesen

In Rekursverfahren ist der Rechtsdienst mit der Wahrung der Interessen der Universität betraut. Er vertritt die Universität, nimmt die erforderlichen Rechtshandlungen vor und verfasst die Rechtsschriften zuhanden der zuständigen Gerichte (z.B. Zulassungs- und Anrechnungsrekurse oder Personalrekurse). Bei Prüfungsrekursen, die von den Fakultäten selbständig behandelt werden, bietet der Rechtsdienst Unterstützung nach Bedarf an.


Immaterialgüterrecht

Dozierende und Assistierende werden bei urheberrechtlichen Fragen beraten und unterstützt.

Für die Unterstützung beim Aushandeln von Forschungsverträgen und der wirtschaftlichen Verwertung von Forschungsergebnissen steht für die Medizinische, Psychologische und Philosophisch-Naturwissenschaftliche Fakultät die Unitectra zur Verfügung. Für die Unterstützung beim Aushandeln von Forschungsverträgen und der wirtschaftlichen Verwertung von Forschungsergebnissen bei den übrigen Fakultäten steht der Rechtsdienst zur Verfügung.


Datenschutz

Der Rechtsdienst bietet bei datenschutzrechtlichen Fragen Beratung und Unterstützung an.

nach oben